Preisabsprachen. Fender, Yamaha, Thoman & Co.

Musikinstrumentenentscheidung des Bundeskartellamts

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Musikinstrumente so teuer sind? Bereits in 2018 hatte es Hinweise aus dem Markt gegeben, dass sich einige bekannte Musikinstrumentehersteller und Händler hinsichtlich Preisen abgesprochen hatten. Das hatte im April 2018 zu einer #Durchsuchung geführt. Das Verfahren wurde nunmehr beendet (Aktenzeichen: B11-33/19; B11-31/19).

Die Hersteller Yamaha, Roland und Fender hatten Mindestverkaufspreise festgesetzt (gegenüber den Händlern, also: vertikale Preisbindung). Zwei Händler waren betroffen (Thomann und Music Store).

Verkauften die Händler zu niedrigeren Preisen, hatten die Hersteller die Händler auf Anhebung der Preise gedrängt. Die Verkaufspreise der Händler wurden dabei auch systematisch überprüft, zeitweise sogar mittels einer Price-Tracking-Software. In sog. Preisrunden wurden den Händlern jeweils bilateral Termine („Deadline“) kommuniziert, zu denen die Preise marktweit wieder angehoben werden sollten. In vereinzelten Fällen wurden Sanktionen wie Lieferstopp, Konditionenkürzung oder Vertragsbeendigung angedroht bzw. verhängt.

Die Händler wiederum (Thomann und Music Store) hatten zusätzlich vertikale Preisabsprachen getroffen (also: miteinander).

Insgesamt wurden Geldbußen iHv. 21 Mio. EUR gegen die Unternehmen und verantwortliche Mitarbeiter festgesetzt. Das Verfahren endete, wie so viele Verfahren, im Wege des sog. #Settlements. Durch Unterwerfung und Verzicht auf bestimmte Rechte erhalten Betroffene Abschläge auf die zu erwartenden #Bußgeldzahlungen. Ein Settlement kann das Verfahren kostengünstig beenden, ist aber nicht immer die beste Lösung.

Zur ausführlichen Fallbeschreibung geht es hier.

Dr. Tobias Eggers

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